Letzte Woche haben wir uns genauer mit der Rüstungsfirma Heckler&Koch auseinandergesetzt. Da die DHBW aber gleich mit mehreren Rüstungsfirmen kooperiert, werden wir heute den größten Rüstungskonzern in Deutschland, die Rheinmetall AG, in den Blick nehmen. Die Rheinmetall AG ist Automobilzulieferer und Rüstungskonzern. Der Fokus wird aktuell mehr und mehr auf das gewinnbringende Rüstungsgeschäft gelegt.
Die Rheinmetall AG ist besonders geschickt darin Waffenexportbeschränkungen der deutschen Bundesregierung zu umgehen und so Geschäfte mit Regierungen zu machen, die schwerste Menschenrechtsverletzungen begehen.
Dies tun sie auf mehreren Wegen. Zum einen kaufen und modernisieren sie Munitionshersteller im Ausland, zum anderen beliefern sie über ihre Tochter- und Gemeinschaftsfirmen Kund*innen in Ländern, die aus Deutschland nicht beliefert werden dürfen. Des Weiteren planen und bauen sie für solche Kund*innen Munitionsfabriken.
So wird Saudi-Arabien regelmäßig über einen Ableger in Italien und Südafrika beliefert, womit im Jemen Zivilist*innen getötet wurden und islamistisch-faschistische Terrororganisationen wie der IS unterstützt werden. RMD, die Tochterfirma in Südafrika baute für Saudi-Arabien eine gesamte Munitionsfirma, die der staatlichen saudischen “Military Industries Corporation” gehört. Auch in Ägypten wurde eine solche Firma gebaut. Rheinmetall macht damit ein gutes Geschäft. Dass damit autokratische Regierungen gestärkt und Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung unterstützt werden, interessiert das gewissenlose Unternehmen nicht. Statt sich damit auseinanderzusetzen was mit ihren hergestellten Waffen passiert, stecken sie lieber viel Zeit in das Planen wie Exportbeschränkungen umgangen werden und sie noch mehr Profit machen können. Ein Geheimnis macht Rheinmetall daraus nicht. Öffentlich kritisieren sie, dass die deutsche Rüstungsexportpolitik zu restriktiv sei.
Deutsche Waffen spielen eine große Rolle im Jemen-Krieg. Die Seeblockade von den Marinen der Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien löste eine humanitäre Katastrophe in Jemen aus. Die Militärbasis in Assab, welche daran maßgeblich beteiligt war, wurde von in Deutschland gebauten Kriegsschiffen unterstützt. Um deutsche Regelungen zu umgehen wurden Techniker*innen der Rheinmetall AG von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Assab geflogen und gingen dort an Bord eines Kriegsschiff. Dieses fuhr anschließend in internationales Gewässer und wurde von den Techniker*innen aufgerüstet, da dort das UN-Waffenembargo nicht galt und sie somit nicht dafür belangt werden konnten.
Auch in der Türkei gibt es ein Rheinmetall-Partnerunternehmen, welches dem ehemaligen Journalist und bekennendem Erdogan-Anhänger Ethem Sancak gehört.
2014 wollte die Rheinmetall AG gleich ein ganzes Militärübungszentrum an Russland verkaufen, in dem jährlich 30.000 Soldat*innen ausgebildet werden sollten. Nach dem die deutsche Bundesregierung das Geschäft aufgrund der Einnahme der Krim verbot, reagierte Rheinmetall darauf mit der Androhung einer Klage. Genau so verfuhren sie auch als es ein Exportstopp für Saudi-Arabien gab. Letztendlich konnte Rheinmetall die geplanten Bombenlieferungen, die für den Jemen-Krieg genutzt wurden, wie geplant durchführen, da sie es abermals über ihre Tochterfirmen liefen lassen.
Die Rheinmetall AG schafft es deutsche Waffen in sämtlichen Kriegen auf der Welt unterzubringen, während die deutsche Bundesregierung nur zu schauen kann. Ein ernsthaftes Interesse dagegen vorzugehen, ist nicht erkennbar. Im Gegenteil, es wird gelassen dabei zu gesehen und darauf verwiesen, dass man nichts dagegen tun könne. Wieder einmal zeigt sich: Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt.
Es ist leider nichts Neues, dass sich die deutsche Bundesregierung nicht für die grausamen Geschäfte der deutschen Rüstungsfirmen interessiert. Dass die DHBW, die sich gerne mit einem guten und humanitären Image rühmt, diese Kriegstreiber unterstützt, macht uns weiterhin fassungslos! Stolz präsentiert die DHBW Rheinmetall in ihrem Studienführer als dualer Partner mit Studienplätze am Campus Horb im Studiengang Maschinenbau und in Villingen-Schwenningen in BWL-Industrie und Wirtschaftsinformatik.
Wir wollen keine Kriegstreiber an unserer Hochschule! Wir fordern: Keine Geschäfte mit Heckler&Koch, keine Geschäfte mit Rheinmetall und sonstigen Rüstungsfirmen!
RHEINMETALL ENTWAFFNEN – AUCH AN DER DH!
Mehr Infos über Rheinmetall und Aktionen gegen diese findet ihr auch bei @rheinmetallentwaffnen
Quellen:
http://www.bits.de/public/pdf/rr16-01.pdf#
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/munition-fuer-den-krieg-die-rolle-der
https://www.graswurzel.net/gwr/2019/04/rheinmetall-entruesten/
https://www.dhbw-stuttgart.de/horb/duale-partner/studienfuehrer-anzeigen/